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Für Kommunen

Unterstützung bei Bürgerdialogen vor Ort

Unterstützung bei Bürgerdialogen vor Ort

Die Dialoginitiative „Deutschland spricht über 5G“ hat von 2020 bis 2024 Vertreterinnen und Vertreter von Kommunen sowie lokale 5G-Anwendungsprojekte unterstützt. Wir haben geholfen, damit Bürgerdialoge und Informationsveranstaltungen rund um den Mobilfunkausbau gelingen. Dialogveranstaltungen können in neuer Form stattfinden, wenn der Bundeshaushalt für 2025 beschlossen ist. Unser Dialogbüro arbeitete eng mit Expertinnen und Experten zusammen, etwa aus dem Kompetenzzentrum elektromagnetische Felder (KEMF) am Bundesamt für Strahlenschutz (BfS). Darüber hinaus konnte das Dialogbüro für konkrete Fragen zum Standort des Mobilfunkmastes eine entsprechende Referentin oder einen entsprechenden Referenten vermitteln. In der Regel waren dies Vertreterinnen und Vertreter der Mobilfunknetzbetreiber, Tower Companies, der Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG), des regionalen Breitbandbüros beziehungsweise der Digitalagentur oder der Landesämter und Clearingstellen der Länder. Im Dialog gingen wir auf Fragen, Sorgen und Kritik der Teilnehmenden ein. So sorgten wir gemeinsam mit den kommunalen Vertreterinnen und Vertretern für Transparenz und informierten umfassend und sachlich fundiert. Wir sind unter dialogbuero@deutschland-spricht-ueber-5G.de erreichbar, um Ihnen auch künftig die passende Unterstützung zu vermitteln. 

Folgende vier Veranstaltungsformate hat die Dialoginitiative angeboten. Wir dokumentieren sie hier, buchbar ist das Angebot aktuell nicht:

Format I: Das Kleinstformat „5G in der Gemeinderatssitzung“

Dieses Format richtete sich insbesondere an Kommunen, in denen die Debatte um einen Mobilfunkstandort gerade erst begonnen hat. Es half den Entscheidungstragenden, mit den Bedenken in ihrer Gemeinde umzugehen. 

 Dieses Format beinhaltete: 

  • eine durch die Dialoginitiative unterstützte, von der Kommune organisierte Gemeinderatssitzung der Kommune, 
  • eine von der Dialoginitiative vor Ort organisierte Videoschalte mit Expertinnen und Experten des KEMF, die einen digitalen Vortrag halten und anschließend Fragen zum Strahlenschutz und gesundheitlichen Aspekten beantworten. 

Format II: Lokaler Bürgerdialog

Dieses Format richtete sich an Kommunen, in denen die Debatte um den Mobilfunkausbau bereits fortgeschritten ist. Die Dialoginitiative unterstützte die Organisation eines für die Kommune geplanten, partizipativen Formats – etwa in Form einer Bürgerversammlung zum Thema Mobilfunkausbau. Die Kommune und die Mitarbeitenden der Dialoginitiative organisierten die Bürgerversammlung gemeinsam. Alle Entscheiderinnen und Entscheider waren laufend in die Planung eingebunden.    In diesem Veranstaltungsrahmen waren möglich: 

  • Textbausteine zur Ankündigung der Veranstaltung, z.B. als Pressemitteilung an die lokale Tageszeitung, Informationen in Amtsblättern, Aushängen und auch als Postwurfsendung mit Einladung durch die Ortsvorsteherin bzw. durch den Ortsvorsteher inkl. Flyer von „Deutschland spricht über 5G“ 
  • Eine neutrale Moderation durch die Dialoginitiative 
  • Teilnahme einer Standortexpertin/eines Standortexperten mit Impulsvortrag und anschließender Frage-Antwort-Runde (i. d. R: Mobilfunknetzbetreiber und/oder Tower Company) 
  • Teilnahme von Expertinnen und Experten des KEMF mit einem Impulsvortrag zu gesundheitlichen Aspekten von Mobilfunk und 5G inkl. anschließender Frage-Antwort-Runde 
  • Bestand an mehreren Standorten innerhalb eines Landkreises Bedarf, koordinierte die Dialoginitiative in Absprache mit allen Beteiligten eine Informationstour durch eine bestimmte Region oder den Landkreis. 

Format III: Unterstützung bei Smart-City- und Digital-Tagen

Dieses Format richtete sich insbesondere an Städte. Smart-City- oder Digital-Projekte konnten sich an die Dialoginitiative wenden, um Unterstützung für ihre Veranstaltung zu erhalten. 

Das Format beinhaltete Aktionen und Informationen rund um das Thema Smart City und die Digitalisierung von Kommunen, wie z. B.: 

  •  ein betreuter Informationsstand der Dialoginitiative,  
  •  Bereitstellung von Informationsmaterial (Flyer und Broschüren) rund um den Mobilfunkausbau und 5G, 
  • nutzenorientierte Vorträge von Mitarbeitenden der Dialoginitiative zu 5G-Anwendungsbeispielen, z. B. aus Mobilität, Wirtschaft und Landwirtschaft, Gesundheits- und Rettungswesen, 
  •  Bürgerdialog am Informationsstand der Dialoginitiative gemeinsam mit Expertinnen und Experten des KEMF. 

Format IV: „Deutschland spricht über 5G“-Dialogtour

Dieses Format wurde speziell für 5G-Projektträger entwickelt. BMDV- und BMWK-geförderte 5G-Projekte nahmen entweder Kontakt mit der Dialoginitiative auf oder die Dialoginitiative ging selbst auf die Projekte, Universitäten, Fachhochschulen und Forschungseinrichtungen zu. 

 Das Format beinhaltete: 

  • eine Dialogtour in Form einer Veranstaltungsreihe für die verschiedenen Anspruchs- und Interessengruppen, z. B. Beschäftigte und ihre Vertretungen, Anrainerinnen und Anrainer eines Campusnetzstandortes, Bürgerinnen und Bürger der Kommune; die Dialogtour wurde gemeinsam von Vertreterinnen und Vertretern der Projektträger und den Mitarbeitenden der Dialoginitiative organisiert und durchgeführt, 
  • Vorlagen für Anzeigen in Amtsblättern und regionalen/lokalen Tageszeitungen sowie für Pressemitteilungen und Aushänge zur Bekanntmachung der Dialogtour und Einladung der Bürgerinnen und Bürger, 
  • Beteiligung der Expertinnen und Experten des KEMF, 
  • sofern zielführend, Einbindung weiterer Akteurinnen und Akteure wie etwa Bundesnetzagentur, Landesämter, Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin sowie Gigabitbüro, Regionalmanagerinnen und Regionalmanager der Mobilfunknetzbetreiber. 

Kontakt Dialogbüro

Das Dialogbüro der Dialoginitiative „Deutschland spricht über 5G“ steht Ihnen bei Interesse oder Rückfragen unter folgenden Angaben zur Verfügung:

0800 – 4207 210

dialogbuero@deutschland-spricht-ueber-5G.de